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Mehr Barrierefreiheit durch die EU? Bericht von unserer Veranstaltung

Wie angekündigt, fand am 6. November ein Vortrag von Horst Frehe in der Abendakademie statt. Die Veranstaltung war gut besucht und es gab lebhafte Nachfragen der Zuhörer*innen.

Thema war die neue EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit. , die vor kurzem verabschiedet wurde. Die Bundesregierung hat drei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht zu übertragen, und muss die meisten Vorgaben nach drei weiteren Jahren dann umsetzen.

Zu erwarten sind deutliche Verbesserungen im Verkehrsbereich bei Dienstleistungen und anderen Produkten. Auch ist die Barrierefreiheit erstmals Teil der Zulassung von Gebrauchsgegenständen (CE-Kennzeichnung).

Horst Frehe sieht die Richtlinie als großen Fortschritt. Allerdings sind damit nicht alle Probleme gelöst.  So sei die amerikanische Antidiskriminierungsgesetzgebung weit fortschrittlicher als die europäische. Es ist also noch Spielraum für weitere Verbesserungen.

Das Manuskript des Vortrags ist im Anhang verlinkt. Hier werden die Verbesserungen im Detail erklärt.

Vortrag Horst Frehe