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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Mannheim:

AG Barrierefreiheit (AGB) erntet viel Lob nicht nur von der Kommunalpolitik

Referentin Dr. Sigrid Arnade 25.05.2015 - Unter dem Titel „UN-Behindertenrechtskonvention - Wie weit ist Mannheim?" hatte die AG Barrierefreiheit mit Unterstützung der Regionalgeschäftsstelle des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Mannheim und des Behindertenbeauftragten der Stadt in die Mannheimer Abendakademie eingeladen. Weit über 100 Besucher und Besucherinnen waren der Einladung gefolgt und zeigten ihr großes Interesse. Darunter auch nahezu alle Fraktionen und Gruppen des Mannheimer Gemeinderates: Marianne Bade (SPD), Konrad Schlichter (CDU), Elke Zimmer (Bündnis 90/Die Grünen), Roland Weiß (Freie Wähler/ML), Thomas Trüper (Die Linke) und Dr. Birgit Reinemund (FDP). Stadträtin Marianne Bade überbrachte stellvertretend für den Schirmherrn Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz das Grußwort für die Stadt Mannheim.

Die Referentin Dr. Sigrid Arnade machte in Ihrem beeindruckenden Referat deutlich, dass es sich bei derStadträtin Marianne Bade überbrachte stellvertretend für den Schirmherrn Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz  das Grußwort für die Stadt Mannheim UN-Konvention um keine Absichtserklärung, sondern um ein geltendes Menschenrecht handele. Die Bestimmungen der Konvention und die entsprechenden Standards zu Barrierefreiheit und Inklusion und deren Einhaltung seien als unmittelbares Recht auch in den Kommunen anzuwenden.
An der anschließenden Podiumsdiskussion mit Mannheimer Gemeinderäten, die von Gerhard Mandel vom Südwestrundfunk moderiert wurde, schilderten die Politiker und Politikerinnen ihre Positionen zur kommunalen Behindertenpolitik und zu den Forderungen der AG Barrierefreiheit bei der konkreten Umsetzung von Barrierefreiheit - insbesondere was die Konflikte (Denkmalschutz und Barrierefreiheit) betraf waren sich alle einig, dass hier die Barrierefreiheit den Vorrang haben muss.
Elke Campioni von der AG Barrierefreiheit trug auf dem Podium die wichtigsten Forderungen der AG Auf der Bühne die Referentin Dr. Sigrid Arnade und Elke Campioni im Plenum Besucher und Besucherinnen Barrierefreiheit vor, zu denen insbesondere ein besseres und effektiveres Controlling bei der barrierefreien Umsetzung baulicher Maßnahmen im Bereich der Stadt Mannheim zähle. Notwendig, so die AGB, sei ebenso mehr fachplanerische Kompetenzen in den jeweiligen Fachbereichen sowie beim Behindertenbeauftragten der Stadt anzusiedeln. Für die Umsetzung des Mannheimer Aktionsplans müssten mehr finanzielle Mittel in den Haushalt eingestellt werden.
Die Politiker und Politikerinnen zeigteGerhard Mandeln sich im Nachgang zu der Veranstaltung offen für den Vorschlag, gemeinsam mit der AG Barrierefreiheit und weiteren interessierten Behindertenverbänden anstehende Probleme (Parteiübergreifend) anzugehen und gemeinsam dafür im Gemeinderat zu stimmen. Die AG Barrierefreiheit will dahingehend initiativ werden.
► Der Vortrag von Dr. Sigrid Arnade kann bei der AG Barrierefreiheit hier herunter geladen werden per E-Mail info@barrierefrei-mannheim.de oder telefonisch (0621) 3367499 angefordert werden.



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