Jedes Jahr findet rund um den 5. Mai der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. In diesem Jahr mobilisieren Aktivist*innen mit dem Motto „Wir sind 10 Millionen – Menschenrechte sind nicht verhandelbar!“.
Für Heidelberg ist für am Samstag, den 26. April ein Aktionstag auf dem Bismarkplatz von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr geplant. In Mannheim veranstaltet die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit Rhein-Neckar e. V. eine Lesung mit dem Aktivisten Günter Heiden am 29. April im Stadthaus in N1 um 18:00 Uhr. Thema ist der Kampf um die Aufnahme von Behindertenrechten in das Grundgesetz. Außerdem ist die Arbeitsgemeinschaft am 1. Mai mit einem Informationstand auf dem 1. Mai-Fest des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ab 10 Uhr bis 14:00 Uhr vertreten. Kommt auf den Marktplatz!
„Mit der UN-BRK haben wir aber ein mächtiges Instrument bekommen, um den medizinischen Defizitblick auf Behinderungen in eine menschenrechtliche Perspektive zu verwandeln und den Fahrplan zur Gleichstellung zu gestalten. So müssen Exklusion, fehlende Barrierefreiheit und Diskriminierung auch als Menschenrechtsverletzungen deutlich benannt werden.“ schreibt die Initiative Selbstbestimmtes Leben in einer Broschüre zur über dreisigjährigen Geschichte des Aktionstagstages.
Deshalb lasst uns am 5. Mai ein starkes Zeichen setzen! Gemeinsam für mehr Miteinander, Teilhabe und gegen Ausgrenzung. Mach mit bei einer Aktion in deiner Nähe oder starte selbst eine.
Die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit Rhein-Neckar e. V. (AGB) präsentiert sich auf dem „Deutschen Seniorentag“ im Mannheimer Rosengarten. Der Gesundheitstreffpunkt Mannheim hat für die gesamte Laufzeit vom 2. bis 4 April eine Standfläche angemietet. Hier haben Mannheimer Selbshilfegruppen die Möglicheit über sich zu informieren. Wir haben hier am Donnerstag, den 3. April die Möglichkeit unsere Arbeit als Selbshilfegruppe von mobilitätseingeschränkten Menschen vorzustellen. Ihr findet uns auf der Ebene 1 am Stand E15. Vertreter*innen der AGB stehen für ein Gespräch in der Zeit von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr zur Verfügung. Wir bedanken uns beim Gesundheitstreffpunkt ganz herzlich für die Möglichkeit unser Angebot vorzustellen. Das umfangreiche Program der Veranstaltung findet ihr auf der Homepage der Veranstalter unter: https://www.deutscher-seniorentag.de/programm/
Der Rosengarten ist über die barrierefreie Haltestelle „Rosengarten“ mit dem ÖPNV erreichbar. Weitere Informationen zur Barrierefreiheitauf dem Seniorentag findet Ihr auf der Homepage des Seniorentag unter: https://www.deutscher-seniorentag.de/besucher/barrierefreiheit/
In der Presseerklärung des Deutschen Behindertenrat vom 11. März 2025 ist folgendes formuliert:
Für die anstehenden Koalitionsgespräche ruft der Deutsche Behindertenrat (DBR) seine Forderungen zu behindertenpolitischen Themen in Erinnerung. „Wir appellieren an die künftigen Koalitionspartner, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen deutlich im künftigen Regierungsprogramm zu verankern und umzusetzen“, sagt Dr. Martin Danner, Koordinator des DBR. Dazu gehöre etwa, eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie konkrete Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit und zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes fest zu legen. Schon vor der Wahl hat der DBR seine Forderungen formuliert und an die Parteien geschickt. Sie sind nach wie vor auf der Webseite des DBR abrufbar.
Sowohl die Union als auch die SPD haben in ihren Wahlprogrammen Vorhaben in behindertenpolitischen Themen angekündigt, wie zum Beispiel Barrieren in der gesundheitlichen Versorgung und im öffentlichen Raum zu beseitigen. Einige davon waren eher vage formuliert. Nun gilt es also, nicht nur den angekündigten Absichten auch politische Schritte folgen zu lassen, sondern den Blick noch klarer auf die Belange von Menschen mit Behinderungen zu werfen und diese ausführlicher im Regierungsprogramm zu berücksichtigen.
Der Deutsche Behindertenrat wird in den kommenden Wochen und Monaten das Gespräch mit den politischen Entscheider*innen suchen, die nun in den Startlöchern stehen. So will das Aktionsbündnis sicherstellen, dass die Themen, die für Menschen mit Behinderungen wichtig sind, nicht in Vergessenheit geraten, sondern ihren Platz auch in der Politik der anstehenden Legislaturperiode finden.
Der Deutsche Behindertenrat (DBR) ist ein Aktionsbündnis der Sozialverbände, Selbsthilfe- und Selbstvertretungsorganisationen in Deutschland und engagiert sich seit 1999 für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Im DBR haben sich über 140 Organisationen behinderter und chronisch kranker Menschen vereinigt. Das Bündnis repräsentiert über drei Millionen Betroffene. Für das Jahr 2025 hat die BAG SELBSTHILFE die Koordination des DBR übernommen. Vorsitzende des 4-köpfigen Sprecher*innenrats ist Hannelore Loskill.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert in einer Pressemitteilung die Parteien auf, bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen konkrete Schritte und Maßnahmen zu vereinbaren, die die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern. Dazu zählen gesetzliche Reformen, um den öffentlichen Raum barrierefreier zu gestalten, eine Strategie, um Menschen mit Behinderungen besser vor Gewalt zu schützen, und eine grundlegende Reform des Systems der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
„In nahezu allen Lebensbereichen bleiben Menschen mit Behinderungen bis heute benachteiligt. Wir brauchen in der nächsten Legislaturperiode eine starke Sozialpolitik, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Die neue Bundesregierung muss sich uneingeschränkt zum Prinzip der Inklusion und zur Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen bekennen.
Dazu gehört eine aktive und engagierte Politik, die die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre Gleichstellung in den Fokus rückt“, erklärte Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der Veröffentlichung des Eckpunktepapiers „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 21. Wahlperiode (2025-2029)“.
In Deutschland leben rund 13 Millionen Menschen mit Behinderungen. Mit der Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, die Inklusion und Selbstbestimmung behinderter Menschen zu zentralen Elementen der Werte- und Rechtsordnung zu machen und die Politik daran auszurichten.
Das Institut hat dazu ein Eckpunktepapier mit Empfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die aktuelle Wahlperiode veröffentlicht:
Die Ergänzung des Grundgesetzes in Artikel 3 um den Satz »Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden« war Anfang der 1990er Jahre hart umstritten. Mit dem Argument, das Grundgesetz dürfe nicht zum »Warenhauskatalog« verkommen, wurde die Forderung der Behindertenbewegung von der Regierung abgelehnt. Erst im Juni 1994 kam der Umschwung und der Bundestag beschloss mit überwältigender Mehrheit die neue Verfassung. Hans Günter Heiden hat entscheidend an der Kampagne für die Aufnahme des Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen ins Grundgesetz mitgewirkt und im Verlag „Beltz Juventa“ ein Buch über den erfolgreichen Kampf der Behindertenbewegung zur Ergänzung des Grundgesetz veröffentlicht.
Lesung und Diskussion mit dem Autor und Aktivisten Hans Günter Heiden
Eine Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit Rhein-Neckar e. V. in Kooperation und freundlicher Unterstützung der Stadtbibliothek Mannheim, dem Antidiskriminierungsbüro Mannheim, dem Badischen Blinden- und Sehbehindertenverein V.m.K. (BBSV), dem Paritätischen Kreisverband Mannheim, dem Gesundheitstreffpunkt Mannheim und der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Mannheim. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar.
Die Veranstaltung wird in deutsche Gebärdensprache übersetzt. Eine Induktionsanlage steht zur Verfügung. Im Stadthaus ist eine barrierefreie Toilette vorhanden. Der Veranstaltungsort ist mit dem ÖPNV über die barrierefreie Haltestelle „Paradeplatz“ erreichbar.
Der Autor
H.-Günter Heiden M.A. ist freiberuflicher Publizist in Berlin. Von 1986–1994 war er Chefredakteur der Zeitschrift LEBEN UND WEG und für die Öffentlichkeitsarbeit beim Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK) tätig. Er war Mitbegründer (1990) des Initiativkreises Gleichstellung Behinderter sowie des NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter (1998), der Nachfolgeorganisation des Initiativkreises. Von 2012 bis 2015 war er Koordinator der BRK-Allianz, die den ersten Parallelbericht zum deutschen Staatenbericht an denUN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstellt hat. Von 2015 bis zum Sommer 2017 tätig als sozialwissenschaftlicher Mitarbeiter am Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) mit dem Schwerpunkt politische Partizipation. Zahlreiche Veröffentlichungen zu den Themen Gleichstellung, Barrierefreiheit, internationale Behindertenpolitik sowie zur Geschichte der Behindertenrechtsbewegung.
Aus unseren Reihen gab es den Wunsch, auch auf unserer Homepage auf den Beitrag von Jan Böhmermann im „ZDF-Magazin Royal“ zu mangelnder Inklusion aufmerksam zu machen. Die Sendung wurde im Dezember 2024 ausgestrahlt. „Inklusion – Mangelhaft! Menschen mit Behinderung sind in Deutschland oft mit Barrieren konfrontiert. Sie können an selbstverständlichen Dingen nicht teilnehmen. Einrichtungen wie Förderschulen und Werkstätten tragen häufig weiter zur Ausgrenzung bei“ heißt es im Ankündigungstext.
In einem Sondernewsletter vom14. Februar schreibt das Gremium: “ …am 23. Februar wird der 21. Deutsche Bundestag gewählt. Wegen des Bruchs der Ampel-Koalition musste die Wahl vorgezogen werden und die Parteien und politischen Akteur*innen hatten weniger Zeit, sich in Stellung zu bringen. Schon jetzt ist klar: Egal, wer die Wahl für sich entscheiden wird – für die kommende Bundesregierung stehen schwierige und komplexe Themen auf dem Plan. Vom Krieg in Europa und Nahost über den Klimawandel und die politische Lage in den USA bis zu Migration.
Doch neben diesen Herausforderungen dürfen auch die Belange von Menschen mit Behinderungen nicht auf der Strecke bleiben. In seinem Forderungspapier zur Bundestagswahl schreibt der Deutsche Behindertenrat (DBR): „Die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung in der Gesellschaft muss endlich das Ziel einer wirkungsvollen und dynamischen menschenrechtsorientierten Behindertenpolitik werden.
Die im Deutschen Behindertenrat zusammengeschlossenen Verbände erwarten, dass die künftige Bundesregierung sich sowohl ihrer Verantwortung als auch ihrer Aufgaben im Bereich der Behindertenpolitik bewusst wird und diese mit Tatkraft und Entschiedenheit angeht. Gerade weil die Zeiten so turbulent und die bevorstehenden Herausforderungen so groß sind, ist es für uns Bürger*innen umso wichtiger, wählen zu gehen und unsere Stimme abzugeben. Bei der bevorstehenden Wahl wird auch darüber abgestimmt, wem wir es zutrauen, sich wirklich für Inklusion und Teilhabe in einer solidarischen Gesellschaft einzusetzen.“
Alle Foderungen des Behindertenrat zur Wahl findet Ihr in Kurzfassung hier oder als Langfassung
03.02.2025 – Die Sprecherinnen des Deutschen Behindertenrats sind besorgt über den Tabubruch, der sich vergangene Woche im Deutschen Bundestag zugetragen hat. „Wahlkampftaktische Gründe sollten keine Partei dazu verleiten, sich mit Stimmen der AfD zur Mehrheit verhelfen zu lassen, zumal dies vorher kategorisch ausgeschlossen wurde“, erläutert Hannelore Loskill, derzeitige Vorsitzende des Sprecherinnenrats des Deutschen Behindertenrates und Bundesvorsitzende der BAG SELBSTHILFE.
Auch VdK-Präsidentin Verena Bentele, SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier und Prof. Dr. Sigrid Arnade vom Weibernetz e.V. sind bestürzt. Gerade sei der 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz begangen und auch der vielen behinderten Opfer des Naziregimes gedacht worden. Und fast zeitgleich komme es zu einer Zusammenarbeit einiger Parteien der demokratischen Mitte mit einer in Teilen rechtsextremistischen Partei, welche Inklusion und Menschenrechte verachtet.
Aus Sicht der Sprecherinnen des Deutschen Behindertenrates dürfen Grund- und Menschenrechte nicht aufgeweicht werden. Die aktuelle Debatte verletze die Menschenwürde besonders vulnerabler Menschen. Innere und soziale Sicherheit dürfen im Wahlkampf nicht gegeneinander ausgespielt werden.
In der kommenden Legislaturperiode muss der Prozess zur Umsetzung der Inklusion von den demokratischen Parteien mit äußerster Intensität fortgesetzt werden. Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Verbände im Deutschen Behindertenrat erwarten, dass eine künftige Bundesregierung Barrierefreiheit, Diskriminierungsschutz, die Gesundheitsversorgung und Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen endlich entscheidend voranbringt.
Die Opfer der NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisationen sollen 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs endlich als Verfolgte des Nazi-Regimes anerkannt werden. Am 30. Januar 2025 soll ein fraktionsübergreifender Antrag nun im Bundestag beschlossen werden – die Lebenshilfe hatte sich intensiv dafür eingesetzt, auch für einen Termin vor der Neuwahl. Dies teilte die Bundesvereinigung Lebenshilfe anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar mit.
Dazu erklärte Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe: „Wir sind froh, dass unsere Beharrlichkeit Erfolg hatte. Als Lebenshilfe fordern wir seit vielen Jahren, dass Menschen mit Behinderung nicht länger zu Opfern zweiter Klasse gemacht werden. Deutschland muss ganz offiziell anerkennen, dass ihr furchtbares Leid systematisch herbeigeführt wurde und sie als Gruppe dem Morden und medizinischen Missbrauch preisgegeben waren. Wir begrüßen auch, dass die ‚Euthanasie‘-Morde und Zwangsterilisationen an vielen Hundertausend Kindern, Frauen und Männern verstärkt aufgearbeitet und Verbände wie die Lebenshilfe daran beteiligt werden sollen.
Am 29. Januar werden gegen 10.30 Uhr Vertreter*innen der Bundesvereinigung Lebenshilfe und der Lebenshilfe Berlin am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4, 10785 Berlin, einen Kranz niederlegen. Dies findet im Rahmen der Gedenkveranstaltung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt.
Zum Hintergrund:
Von 1939 bis 1945 wurden in ganz Europa rund 300.000 kranke und behinderte Menschen umgebracht. Sie galten als „Ballastexistenzen“, als „Volksschädlinge“ und wurden als „lebensunwert“ aussortiert. Ihre Vernichtung wurde im Rahmen der T4-Aktion, benannt nach der Tötungszentrale in der Berliner Tiergartenstraße 4, systematisch geplant und kaltblütig vollzogen. Davon betroffene Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung wie auch mit psychischen Erkrankungen müssten deshalb ebenso als Verfolgte des Nazi-Regimes anerkannt werden wie andere Opfergruppen auch, so die Lebenshilfe.
Quelle: Kobinet vom 27. Januar 2025 – Ottmar Miles-Paul
Die Nachricht vom Tod von Stephanie Aeffner hat uns tief betroffen gemacht. Die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit Rhein-Neckar verliert eine Kollegin und Weggefährtin, die mit Expertise und sehr großen Engagement für die Behindertenbewegung aktiv war. Sei es als Abgeordnete, als Beauftragte für Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg oder als Aktivistin im Zentrum Selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL). Sie hat als Bundestagsabgeordnete viele behindertenpolitische Themen in den Koalitionsvertrag der Ampelregierung hineinverhandelt. Ihr Einsatz für Selbstvertretung, Barrierefreiheit und Selbstbestimmung führte auch zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Baden-Württemberg. Für Stephanie Aeffner war gute Sozialpolitik wichtig, damit auch Menschen mit Behinderungen in Freiheit und Würde gleichberechtigt an unserer Gesellschaft teilhaben können.
Unsere Anteilnahme gilt ihren Angehörigen und Freund*innen.
Einen ausführlichen Nachruf findet Ihr auf der Seite des Kobinet unter:
