Klaus Trumpa ist nicht mehr unter uns
23.03.2017
23.03.2017 – Unserer aktiven Mitstreiter, Klaus Trumpa, ist nicht mehr unter uns. Wie uns Monika Trumpa mitteilte, starb er bereits am 13. März. Für alle, die ihn noch kannten hier die Mitteilung, dass der Beisetzungstermin am Fr, 31. März 2017 um 12:30 Uhr auf dem Hauptfriedhof Mannheim ist. Monika und Klaus Trumpa haben keine Mühe […]
Anforderungen an einen barrierefreien Öffentlichen Personennahverkehr
14.12.2016
04.12.2016 – Die von der AG Barrierefreiheit Mannheim im April 2008 gegründete „Arbeitsgemeinschaft Barrierefreie Mobilität Rhein-Neckar“ hat ihre Forderungen an einen barrierefreien ÖPNV mit Stand 24.11.2016 aktualisiert vorgelegt. In der AG Mobilität arbeiten sowohl betroffene Personen mit körperlicher oder Sinneseinschränkung als auch die Behindertenbeauftragten der Metropolregion Rhein-Neckar mit. Die beiden Positionspapiere beziehen sich sowohl auf […]
Bundesteilhabegesetz: Von Selbstbestimmung meilenweit entfernt
06.05.2016
06.05.2016 -Auf der von der AG Barrierefreiheit organisierten und gut besuchten Veranstaltung in der Mannheimer Abendakademie gab Horst Frehe vom „Forum behinderter Juristinnen und Juristen“ einen umfassenden Überblick zur aktuellen Diskussion um das Bundesteilhabegesetz (BTG). Besonders erfreulich war die große Beteiligung von Menschen mit Behinderung. Horst Frehe machte in seiner Bilanz deutlich, dass der vorliegende […]
Schadenersatzansprüche wegen eines mangelhaften Behindertenparkplatzes
28.04.2016
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde 28.04.2016 – Das Bundesverfassungsgericht hat am 24. März 2016, der Verfassungsbeschwerde einer querschnittgelähmten Frau aus Schleswig-Holstein stattgegeben. Die Verfassungsbeschwerde, richtete sich gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig in einem Schadenersatzprozess wegen eines nicht behindertengerecht ausgestalteten Behindertenparkplatzes. Die Beschwerdeführerin hatte dort im November 2009 am frühen Abend geparkt und war beim Aussteigen aus dem […]
Eckpunkte für ein Wohnbaubeschleunigungsgesetz
06.04.2016
06.04.2016 – Die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit hat zu Eckpunkten für ein Wohnbaubeschleunigungsgesetz an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann geschrieben. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, wir sind empört über die Versuche zur Aushebelung des Prinzips Barrierefreiheit im Wohnungsbau durch Wohnungswirtschaft und Kommunale Spitzenverbände in Baden-Württemberg. Entsprechende Formulierungen finden sich in einem Entwurf eines Wohnungsbaubeschleunigungsgesetzes für Baden-Württemberg. Durch den […]
Hält das Bundesteilhabegesetzwas es verspricht?
24.03.2016
24.03.2016 -Was muss im neuen Bundesteilhabegesetz stehen? Es muss der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen. Die Persönliche Unterstützung und Assistenz muss als umfassender Anspruch bedarfsdeckend und bundeseinheitlich überall verankert werden. Ein neues Bundesteilhabegeld muss als Nachteilsausgleich geschaffen werden. Es darf nicht auf Einkommen und Vermögen angerechnet werden. Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderung sind von Anfang an inklusiv und […]