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Aktionsplan für ein inklusives Gesundheitswesen: Bündnis inklusives Gesundheitswesen kritisiert Maßnahmenpaket als unzureichend
Aktionsplan für ein inklusives Gesundheitswesen: Bündnis inklusives Gesundheitswesen kritisiert Maßnahmenpaket als unzureichend
Der Paritätische (Gesamtverband) ist Mitglied im Bündnis Inklusives Gesundheitswesen. Hier zu wurde auf der Homepage des Verbandes am 19. August ein Beitrag veröffentlicht. Das Bündnis dringt auf eine deutliche Nachschärfungen bei den Maßnahmen zu einem Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Die Bundesregierung hatte diesen Aktionsplan bis Ende 2022 im Koalitionsvertrag angekündigt und bisher nicht realisiert.
Insbesondere kritisiert das Bündnis aus Selbstvertretungsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden die fehlende Rückbindung der Maßnahmen an die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und andere in Deutschland gültige Gesetze; die Abwesenheit konkreter Angaben bezüglich einzuplanender Ressourcen und voraussichtlicher Umsetzungszeiträume; den Mangel an differenzierten Maßnahmen zum Gendermainstreaming, zur Geschlechtergerechtigkeit sowie zum diskriminierungsfreien Zugang zu Gesundheitsleistungen für Asylsuchende; und generell ein unzureichendes Verständnis von Partizipation der Zivilgesellschaft.
Das Bündnis aus Selbsthilfegruppen und Sozialverbänden hat hierzu eine Stellungnahme mit fünf Sofortforderungen erarbeitet.
Das Bündnis kritisiert an den Aktionsplan des Bundesministeriums für Gesundheit: “…Wirklich greifbare und verpflichtende Maßnahmen bzw. Aktionen sind in dem vorliegenden Maßnahmenkatalog kaum vorhanden, sodass es nach unserer Ansicht zu keinem messbaren Fortschritt im Sinne eines diversen, inklusiven und barrierefreien Gesundheitswesens kommen wird, wenn nicht umfassend Korrekturen vorgenommen werden….”
Die Sofortforderungen des Bündnises behandeln die Themen Nichtdiskrimieriung, Verbindlicher Einstieg in Barrierefreiheit, Regelversorgung stärken, Assistenz im Krankenhaus und Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz.
Das Bündnis Inklusives Gesundheitswesen kann unter folgender Anschrift erreicht werden: Bündnis inklusives Gesundheitswesen, c/o NETZWERK ARTIKEL 3 e.V., Leipziger Straße 61, 10117 Berlin
Im Bündnis inklusives Gesundheitswesen arbeiten die folgenden Organisationen zusammen:
Abilitywatch e.V. / Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. / Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e.V. / Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL e.V. / Kellerkinder e.V. / LEBENSNERV – Stiftung zur Förderung der psychosomatischen MS-Forschung / LIGA Selbstvertretung – DPO Deutschland / NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. / Weibernetz e.V. – Bundesnetzwerk von FrauenLesben und Mädchen mit Beeinträchtigung